Damit endlich mehr aus der erdachten Marke „MindenPlus“ wird, wurden zusätzlich 50.000 Euro pro Jahr bereit gestellt. Die bessere Integration soll in Zukunft mit dem Projekt „Deutschkurse im Alltag“ gelingen. Um die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung transparent zu machen, soll die Verwaltung ein neues Konzept für das Rats-TV vorlegen, insbesondere wenn ab Mai wieder im Ratssaal getagt wird. Mit dem Antrag „Bäume für Mindes Zukunft“ werden Klimaschutz und städtische Identifikation kombiniert.

Einige Anträge der CDU wurden direkt von mehreren Fraktionen gemeinsam eingebracht. Etwa die Fortsetzung der Stadtgutscheine und die Einrichtung einer zusätzlichen Beigeordneten Stelle mit dem Bereich Kämmerei und Gebäudewirtschaft. Außerdem werden den Städtischen Betrieben 100.000 Euro zusätzlich für die Instandhaltung und Neubeschaffung von Spielgeräten auf den Mindener Spielplätzen zur Verfügung gestellt.

 

Sabine Fecht sagte zum Haushaltsbeschluss: „Auch nach dem Ende des Stärkungspakts werden wir in Minden weiterhin mit Augenmaß wirtschaften müssen. In diesem Jahr war es jedoch dringend erforderlich, einige Bereiche mit einer zusätzlichen Finanzspritze zu versorgen. Mindener Kinderspielplätze sind dringend sanierungsbedürftig, das Stadtmarketing muss nach Corona intensiviert, der Einzelhandel gestärkt werden. Klimathemen wie Stärkung des ÖPNV oder das Pflanzen von Bäumen müssen Fahrt aufnehmen. Es ist erfreulich, dass wir hier mit unseren Anträgen erfolgreich waren“. Außerdem bedankte Sie sich für die kooperative Diskussion bei Stadt-Kämmerer Norbert Kresse und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.