Verena Mertens ist OWL-Spitzenkandidatin bei der Europawahl
Verena Mertens ist am vergangenen Samstag von den Delegierten zur Spitzenkandidatin für OWL gewählt worden. Sie konnte sich mit der absoluten Mehrheit von 90 Stimmen im ersten Wahlgang gegen ihre Mitbewerberinnen Dr. Anne Deter und Dr. Angelika Westerwelle durchsetzen. Der Bezirksvorsitzende Ralph Brinkhaus gab das Ergebnis mit einem Lächeln bekannt. Die 42jährige Chefin der Kriminalpolizei im Kreis Paderborn freute sich sichtlich über das eindeutige Votum der Delegierten. Auch Dr. Oliver Vogt, MdB, und Bianca Winkelmann, MdL, gratulierten zur Wahl.
Das war allerdings nicht das einzige Highlight an diesem Tag: neben David McAllister, MdEP, und Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU NRW, fand auch der Generalsekretär der Bundes-CDU, Dr. Carsten Linnemann, den Weg nach Rheda-Wiedenbrück. Eine hochkarätige Besetzung, die nicht selbstverständlich ist.
David McAllister ist seit 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments und leitet den Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten. Er berichtete über seine Arbeit und warnte, den Einfluß eines gut geführten Wahlkampfes für das EU-Parlament zu unterschätzen. Die größte Befürchtung der EVP wäre zur Zeit, dass sich ein Bündnis aus allen mitte-linksgerichteten Parteien nach Vorbeild der Ampel-Koalition bilden könnte, Progressive Alliance genannt. Denn was dann folgen würde, könne man in Deutschland zur Zeit eindrucksvoll verfolgen: die derzeitige Bundesregierung sei ein Totalausfall! Ebenso kontraproduktiv sei ein weiteres Erstarken der AfD, deren Europapolitik eine Katastrophe sei. "Ich werde mein Leben lang dafür kämpfen, dass sie nicht zum Zuge kommen", so McAllister gegenüber den Delegierten. Man müsse sein Schicksal in Europa mehr in die Hand nehmen.
Paul Ziemiak griff ein weiteres Thema auf, dass viele Bürgerinnen und Bürger umtreibt: die ständig steigende Migration. Diese müsse unbedingt so geregelt werden, dass die Kommunen nicht über Gebühr belastet würden. Denn schon jetzt sei das System auf Kante genäht, viele Kommunen ständen am Rande der Belastbarkeit. Dauerhaft sei diese Art der Verteilung für sie nicht verkraftbar. Außerdem kritisierte er die Art der Ampel, KInderarmut bekämpfen zu wollen: "Dafür reicht keine einfache Überweisung!" Das Geld müsse auch wirklich dort ankommen wo es gebraucht wird.
Ralph Brinkhaus verabschiedete die Delegierten ins Wochenende und auch er erinnerte noch einmal: "Der Wahlkampf beginnt jetzt!" Mit Verena Mertens ist OWL dafür bestens gerüstet.