Statement zum Dienstjahr
„Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen." Diese Aussage unseres Bundeskanzlers Friedrich Merz beschreibt den Leitgedanken aller verteidigungspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung. Sich verteidigen zu können beinhaltet auch, dass unserer Bundeswehr ausreichend gut ausgebildete Soldaten zur Verfügung stehen.
„Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen." Diese Aussage unseres Bundeskanzlers Friedrich Merz beschreibt den Leitgedanken aller verteidigungspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung. Sich verteidigen zu können beinhaltet auch, dass unserer Bundeswehr ausreichend gut ausgebildete Soldaten zur Verfügung stehen.
Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart zu testen, ob dies durch einen neuen, auf Freiwilligkeit basierenden, Wehrdienst erreicht werden kann. Hierzu hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Als Union sagen wir aber auch deutlich: Sollte sich zeigen, dass das Ziel kurzfristig die Anzahl der Soldaten der Bundeswehr um 80.000 zu steigern, durch die Freiwilligkeit des neuen Wehrdienstes nicht erreicht werden kann, braucht es die vollständige Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Ich habe dabei Sympathien für den Vorschlag des Bundeskanzlers, ein gesellschaftliches Dienstjahr für alle Geschlechter einzuführen - auch wenn wir dafür das Grundgesetz ändern müssten. Im Rahmen eines gesellschaftlichen Dienstjahres dienen diejenigen, die benötigt werden, in der Bundeswehr, andere in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen und wieder andere im sozialen Bereich oder bei unseren Blaulichtorganisationen im Zivil- und Katastrophenschutz. So kann jeder einen Einblick in diese wichtigsten Bereiche unseres Zusammenlebens gewinnen und der ein oder andere entdeckt dabei sicherlich auch eine Berufung fürs Leben. Wir alle erhalten hierdurch eine Möglichkeit unserer Gesellschaft etwas zurückzugeben und entlasten zudem diejenigen, die diese enorm wichtigen Jobs tagtäglich für uns ausüben.